Was ist ein Kassenkredit?

Bei einem Kassenkredit bzw. einem Liquiditätskredit handelt es sich um ein Darlehen, welches von einer Kommune nur kurzfristig aufgenommen wird, um damit die eigene Zahlungsfähigkeit zu sichern. Der größte Unterschied zum klassischen Kommunalkredit ist hier vor allem die Laufzeit, welche nicht mehrere Jahrzehnte, sondern viel kürzer andauert. Zudem ist der Kommunalkredit an eine bestimmte Investition gekoppelt, wie zum Beispiel an ein Bauvorhaben.

Ein Kassenkredit ist für eine Kommune eine sinnvolle Lösung, um eine Ausgabe fristgerecht tätigen zu können, obwohl die erforderlichen finanziellen Mittel erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Damit ist der Kredit dem klassischen Dispokredit, wie er vom Girokonto bekannt ist, recht ähnlich. Wichtig ist bei einem Kassenkredit ein zeitnaher Ausgleich der offenen Kreditsumme, denn sie kommen sowohl im doppischen als auch im kameralistischen Haushalt nicht als eigenständige Position vor. Weiterhin muss der jeweilige Stadtrat den maximalen Betrag eines Kassenkredits im Vorfeld festlegen, ehe er überhaupt genehmigt werden kann.

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Langfristig oder kurzfristig? – Die Laufzeiten eines Kassenkredits

Ein Kredit mit einer Laufzeit von weniger als einem Jahr wird als kurzfristiger Kredit bezeichnet. Handelt es sich um ein Darlehen, das zwischen einem und vier Jahren läuft, wird von einem mittelfristigen Kredit gesprochen. Als langfristigen Kredit bezeichnet man das Darlehen nur, wenn die Laufzeit mehr als vier Jahre beträgt.

Welche Risiken bringen Kassenkredite mit sich?

Das größte Risiko bei dieser Darlehensform ist die unvorhersehbare Entwicklung der Zinsen auf dem Finanzmarkt. Weil diese Kredite in den meisten Fällen relativ kurzfristig finanziert werden, zeigen sich Zinsveränderungen sofort in der Bilanz. Einige Bundesländer umgehen diese Gefahr durch eine direkte Begrenzung der Kreditaufnahme auf maximal zehn Jahre Laufzeit. Im Zuge der Finanzkrise in Deutschland hat sich diese Gefahr allerdings völlig umgekehrt. Ein stets sinkender Zinssatz hat letzten Endes geringere Zinsausgaben mit sich gebracht und damit den Haushalt vieler Kommunen ganzheitlich entlastet.

Die Wurzel der Problematik von Kommunen sind allerdings meist Defizite innerhalb des Haushalts selbst. Entstehen diese, zeigt sich auf diese Weise, dass irgendwo in der Haushaltsstruktur ein Ungleichgewicht vorherrschen muss, welches die wirtschaftliche Lage beeinträchtigt. Rechtlich ist die Folge eines solchen Haushaltsdefizits häufig, dass die Kommunalaufsicht mit strengeren Auflagen reagieren muss, was beispielsweise begrenzteren politischen Spielraum sowie Stellenabbau mit sich bringen kann. Daher ist die Inanspruchnahme eines solchen Darlehens grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen und muss sorgfältig abgewogen werden.

Bund und Länder haben in ihrer Haushaltsordnung festgeschrieben, dass ein Kassenkredit ausschließlich zur Deckung eines tatsächlich erforderlichen Bedarfs in Anspruch genommen werden darf. Das bedeutet, er darf lediglich verwendet werden, wenn damit Investitionsvorhaben finanziert werden sollen. Geldgeber können hierbei verschiedene Kreditinstitute sein, wenngleich es sich dabei in der Regel um öffentlich-rechtliche Kreditinstitute handelt und nicht um normale Banken oder Sparkassen.

Was außerdem beim Kassenkredit wichtig ist

Als Kreditnehmer eines solchen Darlehens treten unter anderem Kommunen, Bund, Länder sowie öffentlich-rechtliche Anstalten wie Krankenhäuser oder Rundfunkanstalten auf. Bei dieser Darlehensform haftet ein Schuldner mit seinem kompletten Vermögen sowie auch mit dem Steueraufkommen der entsprechenden Kommune. Sowohl der Prozess als auch die Inanspruchnahme eines Kassenkredits sind von der Insolvenz ausgeschlossen.