Was ist das Bundesgesetzbuch?

Das Bundesgesetzbuch ist im eigentlichen Sinne nicht als ein eigenes Gesetzesbuch zu verstehen. Vielmehr handelt es sich beim Bundesgesetzbuch um die Gesamtheit aller Gesetze unseres Landes. Das bedeutet, dass der Begriff eher theoretischer Natur ist und man dieses Gesetz nicht „anfassen“ kann. Damit sind nämlich die Gesetze gemeint, die ohne Ausnahme und Einschränkungen auch in den einzelnen Bundesländern gelten. Ebenso können die zugehörigen Gesetze nicht von den Landesregierungen negiert werden.

Ein Beispiel eines solchen Gesetzwerkes ist das Strafgesetzbuch. Das Strafgesetzbuch gilt im gesamten Bundesgebiet gleichermaßen. Alle dazugehörigen Gesetze haben die Gemeinsamkeit, dass sie ausschließlich von der Bundesregierung und ihren Organen erlassen werden. In diesem Sinne unterscheidet man zwischen materiellen und formellen Gesetzen, die jeweils in unterschiedlichen Bereichen zum Einsatz kommen. Ein einheitliches Gesetzeswerk auf Bundesebene, wie dies in anderen Ländern der Fall ist, gibt es in Deutschland nicht. Größte Ähnlichkeit hat hier noch das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), weil es diesem Terminus am nächsten kommt. Und das BGB ist ebenfalls in allen Bundesländern gültig.

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Wo kommt das Bundesgesetzbuch zur Anwendung?

Das Bundesgesetzbuch wird in allen Teilen des Lebens angewendet. Deswegen spricht man ja auch von einer universellen Gültigkeit. Allerdings gibt es hier beim Bundesgesetzbuch einen bedeutenden Unterschied zwischen materiellen und formellen Gesetzen. Formelle Gesetze haben nämlich keine direkte Auswirkung auf die Bürger. Hier handelt es sich zum Beispiel um das Gesetz zum Bundeshaushalt. Das bedeutet es gibt zwar ein Gesetz aber der Bundeshaushalt wird intern von den Politikern beschlossen. Deswegen betrifft er das Leben der Bürger nicht direkt. Materielle Gesetze hingegen haben eine direkt Auswirkung auf die Menschen, wie dies zum Beispiel im Strafrecht der Fall ist. Hier greifen die Handlungen der zuständigen Behörden also direkt in den Alltag ein.

Was gibt es noch zum Bundesgesetzbuch zu wissen?

Ein Bundesgesetzbuch in gebundener Form existiert nicht. Allerdings kann man auch das Bundesgesetzblatt beziehen. In diesem Bundesgesetzblatt kann mann dann die komplette Bundesgesetzgebung nachlesen. Hier findet man auch alle Bundesgesetze wieder, die in allen Bereichen und Bundesländern gelten. Die Bundesländer können im Bundesrat gegen den Beschluss eines Gesetzes ein Veto einlegen. Das wird ermöglicht, weil alle Gesetzesentwürfe auch dieses Gremium durchlaufen müssen. Auf diese Weise kann man verhindern, dass nachteilige Gesetze für die einzelnen Länder erlassen werden.