Was bedeutet abstraktes Schuldversprechen?

Die Grundlage eines abstrakten Schuldversprechens ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, mit welchem sich der Schuldner verpflichtet, eine vom sachlichen Rechtsgrund abgelöste Leistung zu erbringen. Das bedeutet, dass dieser an den Gläubiger auch dann zahlen muss, wenn das zugrunde liegende Warengeschäft unerfüllt bleibt. Sogenannte Wechsel- und Scheckverpflichtungen sind die wichtigste Form des abstrakten Schuldversprechens.

Beispiel: Herr A schließt mit Herr B einen Vertrag über den Verkauf des Autos von Herr A. Nach der Übergabe des Wagens kann Herr B nicht zahlen. Herr B schuldet Herr A dennoch das Geld, weil der Verkauf des Autos Zweck des Vertrages ist.

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Zweck des abstrakten Schuldversprechens

Schuldverträge sind sehr oft kausale Verträge. Ihr Zweck ist die Vereinbarung der Vertragsparteien über das Geschäft und die sich daraus ergebenden Verbindlichkeiten. Das abstrakte Schuldversprechen ist ein Schuldvertrag, der von diesem Muster abweicht. Das abstrakte Rechtsgeschäft ist unabhängig von einem zugrundeliegenden Kausalverhältnis. Die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit des Vertrages entsteht ohne die Forderung, die versprochen oder anerkannt wurde.

Beispiel für das abstrakte Schuldversprechen: Zwei Personen x und y schließen einen Darlehensvertrag über 5.000 Euro. Die Rückzahlung des Darlehens soll zum 31.12. des Jahres erfolgen. Zum Fälligkeitszeitraum 31.12. hat y Zahlungsprobleme. Er bittet um einen Zahlungsaufschub. Person x willigt ein, unter der Voraussetzung, dass y schriftlich zusagt, dass er x die 5.000 Euro schuldet. Das abstrakte Schuldversprechen begründet sich über die Anerkenntnis der Schuld. Bei einem kausalen Rechtsgeschäft würde die Schuld über den Zweck des Vertrages, den Autoverkauf, entstehen.

Der Vertrag beim abstrakten Schuldversprechen

Das abstrakte Schuldversprechen setzt einen Vertrag voraus, der erkennen lassen muss, dass die vertraglich begründeten Verpflichtungen selbstständig übernommen werden sollen. Versprechen und Anerkenntnis müssen in schriftlicher Form vorliegen. Das abstrakte Schuldversprechen ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, der durch Antrag und Annahme entsteht. Seine Existenz folgt den allgemeinen Vorschriften der §§ 104 ff., und §§ 145 ff des BGB. Im Gegensatz dazu hat bei dem einseitigen, nicht geregelten Schuldanerkenntnis der Versprechende keinen Willen, eine gegenseitige Verpflichtung zu begründen. Paragraph 780 sieht im Gegensatz dazu einen eindeutigen Vertragsabschluss vor. In der Praxis wird ein Schuldversprechen dazu dienen, an den Gläubiger eine Summe Geld zu zahlen. Meist liegt ein Kreditvertrag dem abstrakten Schuldversprechen zugrunde.
Der Gegenstand eines Schuldversprechens kann aber grundsätzlich jeder beliebige Vertrag sein, der ein Schuldverhältnis schafft. So kann auch vereinbart werden, dass für einen Dritten geleistet, oder eine fremde Schuld abbezahlt wird.

Die Schaffung eines neuen Anspruchs beim abstrakten Schuldversprechen

Das abstrakte Schuldversprechen schafft in der Regel einen neuen Rechtsanspruch aus einem bestehenden Vertrag. Der Gläubiger kann sich durch das Schuldversprechen unabhängig von dem Kausalgrund des Vertrages auf das Schuldversprechen berufen.

Weiteres Beispiel: B schuldet A den Lohn aus einem Dienstvertrag. Er beträgt 1.000 Euro. A droht mit einer Klage auf Herausgabe des Lohnes. B verspricht die Lohnforderung anzuerkennen.

A sendet ihm ein Schreiben: “Ich, B, erkenne an, dass ich A 1.000 Euro aus einem Dienstvertrag schulde.” B unterschreibt das. Nun ist für beide Parteien erkennbar eine neue Forderung entstanden, die unabhängig vom Arbeitsvertrag ist.

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